Der OBM Carsten Schütze berichtete in seinem Beitrag in den Stadtnachrichten vom 30. April 2025 aus einer Sitzung der AG Rad. Er erweckt den Eindruck, die AG habe sich dagegen entschieden, den Equipagenweg als Fahrradstraße auszuweisen. Das entspricht nicht den Tatsachen.

In der Sitzung der AG Rad vom 15.07.2021 wurde von ihm dargestellt, dass eine Fahrradstraße nicht förderfähig sei. Auch die Polizei äußerte Bedenken hinsichtlich der Zulässigkeit einer Fahrradstraße als Zufahrt zu einem Gewerbegebiet. Die AG Rad – bestehend aus fahrradinteressierten Bürgern, nicht aus Juristen – konnte daher nur einen fahrradfreundlichen Ausbau empfehlen.

Eine Fahrradstraße ist jedoch immer Ergebnis einer Abwägung. Kraftfahrzeuge können grundsätzlich zugelassen werden, z. B. über ein „Anlieger frei“-Schild, wie es in Leipzig an der Thomaskirche praktiziert wird – ebenfalls in einem Mischgebiet. Auch die Annahme, Fördermittel würden durch eine Fahrradstraße gefährdet, ist fraglich: Das entsprechende Förderprogramm schließt touristische Vorhaben nicht aus.

Der Equipagenweg ist eine touristische Hauptverkehrsachse. Faktisch fahren Radfahrer auf dem Equipagenweg schon längst so, wie es auf einer Fahrradstraße üblich wäre: Sie fahren nebeneinander und halten sich nicht mehr strikt an die allgemeinen Vorfahrtsregeln. Dieses Verhalten ist nicht nur Ausdruck gelebter Praxis, sondern auch ein Hinweis darauf, dass die Infrastruktur dem tatsächlichen Bedarf angepasst werden müsste. Die Stadt hat es jedoch versäumt, diesen Zustand rechtlich abzusichern und billigt damit weiter Gefahren für die Rad fahrende Mehrheit. Sie bekommt dafür nun auch die Note 4 im Fahrradklimatest.

Text und Foto: Bündnis 90/Die Grünen Markkleeberg