Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

Grüne Änderungsanträge zum Doppelhaushalt 2023/24

Die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat verschiedene Vorhaben in die Diskussion des Doppelhaushaltes eingebracht. Sie betreffen Bereiche, die uns GRÜNE besonders am Herzen liegen und die in den bisherigen Entwürfen des Haushaltsplans nur ungenügend bzw. keine Beachtung gefunden haben (finanzielle Mittel für den Radverkehr, Blühwiesen, erneuerte Bolzplätze und Defibrillatoren im Stadtgebiet). Nach sehr konstruktiver Diskussion mit den anderen Fraktionen zeichnen sich für die meisten unserer Vorschläge Kompromisse ab. Vorbehaltlich der noch ausstehenden Stadtratsbeschlüsse freuen wir uns über folgende Ergebnisse:

1. Zur Förderung des Radverkehrs werden jährlich 4 € pro Einwohner an Mitteln eingeplant, die für neue Radwege und für kleinere Verbesserungen, z.B. zusätzliche Fahrradbügel, nutzbar sind.

2. Es sollen zwei öffentliche Bolzplätze für Kinder und Jugendliche, die sich dort auch ohne Mitgliedschaft in einem Sportverein spontan treffen und sportlich betätigen können, saniert bzw. ausgebaut werden.

3. Es werden in den kommenden Jahren zusätzliche Blühwiesen eingerichtet, und für die Brach- und Betonfläche am Kaiserweg (Rückseite von Marktkauf) wird für den übernächsten Haushalt der Bau eines Spielplatzes ins Auge gefasst.

4. Noch zur Abstimmung steht die Aufstellung leicht handhabbarer Defibrillatoren an zunächst drei stark frequentierten Standorten. Da diese Leben retten, zeichnet sich auch hier eine breite Unterstützung im Stadtrat ab.

Bild: Stephanie Hofschlaeger / pixelio.de

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